UNSERE AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen
Der digitalsolution21 UG (haftungsbeschränkt), Technologiepark 1, 91522 Ansbach vertreten durch
den Geschäftsführer Peter Stachel, Handelsregister am Amtsgericht Ansbach, HRB 7526
(nachfolgend: „Xolvia®“)

§ 1 Anwendungsbereich
(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die Xolvia® mit
ihren Kunden schließt, wenn es sich dabei um einen Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen
Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen (nachfolgend „Kunde“ oder „Auftraggeber“ [„AG“]
genannt) handelt.
(2) Xolvia® schließt keine Verträge mit Verbrauchern ab. Der Kunde versichert, bei Vertragsschluss mit
Xolvia® als Unternehmer im Sinne des § 14 BGB beziehungsweise als Kaufmann nach HGB zu handeln.
(3) Diese AGB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine
Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als Xolvia® ihrer
Geltung ausdrücklich zugestimmt hat. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch
dann, wenn Xolvia® in Kenntnis der AGB des Kunden mit der Erbringung der Dienstleistungen vorbehaltlos
beginnt.

§ 2 Leistungen von Xolvia® / Mitwirkung des Kunden
(1) Xolvia® erbringt individuelle Beratungs- und Agenturdienstleistungen im Bereich des digitalen
Marketings. Soweit nicht ausdrücklich schriftlich abweichend vereinbart, schuldet Xolvia® nicht die
Erbringung eines Werkes. Insbesondere kann Xolvia® den Erfolg bestimmter Werbemaßnahmen lediglich
anhand von Erfahrungswerten prognostizieren. Dem Kunden ist bewusst, dass ein diesbezüglicher Erfolg
auch wegen diverser weiterer Parameter und Faktoren, die Einfluss auf eine Werbekampagne haben, von
Xolvia® nicht geschuldet wird. Ist eine gesonderte Vergütung für das Erreichen eines bestimmten Erfolgs
einer Werbemaßnahme vereinbart, wird diese sonach als erfolgsabhängiger Bonus gezahlt. Ein Anspruch
auf Erreichen eines konkreten Erfolgs besteht im Grundsatz nicht.
(2) Wenn Xolvia® für den Kunden eine Dienstleistung im Bereich der Anfragengewinnung /
Bewerbergewinnung erbringt, gelten Anfragen / Bewerber dann als qualifiziert, wenn sie sich über den von
Xolvia® unter Mithilfe des Kunden definierten und erstellten Prozess eingetragen haben und damit ein
Interesse an den Produkten, der Dienstleistung und / oder vor allem der zu vergebenen Mitarbeiterstelle im
Unternehmen des Kunden gezeigt haben.
(3) Der Kunde hat die ihm obliegenden Mitwirkungshandlungen stets vollständig und fristgemäß zu
erbringen. Unterlässt der Kunde eine Mitwirkungshandlung und verhindert damit die Leistungserbringung
durch Xolvia®, bleibt der Vergütungsanspruch von Xolvia® unberührt.
(4) Aufgrund unserer Erfahrung behalten wir uns vor, über Art und Inhalt der Werbeschaltungen unserer
Kunden zu entscheiden. Diese Voraussetzung ist Bestandteil eines jeden Vertrages, dies gilt auch für
nachträgliche Abänderungen der Verträge. Die Werbeschaltung wird von der digitalsolution21 UG
(haftungsbeschränkt) grundsätzlich und ausschließlich nach bestem Wissen und Gewissen aufgebaut und
geschalten.
(5) Der Kunde ist für die Rechtskonformität etwaiger Werbekampagnen (Werbeanzeigen, Internetauftritte,
Impressum, Datenschutzerklärungen, etc.) ausschließlich selbst verantwortlich.
(6) Wir weisen darauf hin, dass Werbeplattformen wie Facebook und Google jederzeit dazu berechtigt sind,
Werbekampagnen ohne Nennung von Gründen zu stoppen / einzustellen. Für ein solches Vorgehen ist
Xolvia® nicht verantwortlich.
(7) Xolvia® steht in Bezug auf die gegenüber dem Kunden zu erbringenden Beratungsdienstleistungen ein
Leistungsbestimmungsrecht nach § 315 BGB zu.
(8) Xolvia® ist berechtigt, dem Kunden geschuldete Leistungen auch von Erfüllungsgehilfen /
Subunternehmern und Dritten erbringen zu lassen.
(9) Die vereinbarte Vergütung von Xolvia® in Bezug auf deren Beratungsdienstleistungen enthalten
vorbehaltlich anderslautender Absprache kein Budget für etwaige Werbekampagnen des Kunden. Dieses ist
vom Kunden separat zur Verfügung zu stellen und gegebenenfalls unmittelbar an den
Werbeplattformbetreiber zu entrichten.
(10) Xolvia® garantiert keine konkrete Anzahl an Kunden- und / oder Mitarbeiteranfragen und keine
diesbezüglich bestimmte Qualität im Rahmen der durch die für den Kunden lancierten Werbekampagnen.
(11) Landingpages und Domains (auch Subdomains), die im Rahmen der Zusammenarbeit mit dem Kunden
von Xolvia® zur Verfügung gestellt werden, sind nach Beendigung der Zusammenarbeit an Xolvia® zu
übergeben. Dem Kunden steht kein Nutzungsrecht über die Dauer der Zusammenarbeit hinaus zu

§ 3 Zustandekommen von Verträgen
(1) Der Vertragsschluss zwischen Xolvia® und dem Kunden kann fernmündlich (Videochat, Telefon, etc.)
oder schriftlich erfolgen. Erfolgt der Vertragsschluss fernmündlich, hat der Kunde keinen Anspruch darauf,
die Vertragsinhalte noch einmal in schriftlicher Form von Xolvia® zu erhalten.
(2) Fernmündlich kommen Verträge zwischen Xolvia® und dem Kunden durch übereinstimmende
Willenserklärungen zustande. Der Kunde willigt ein, dass Xolvia® das Telefonat und / oder den jeweiligen
Videochat zu Beweis- und Dokumentationszwecken aufzeichnet, falls von Xolvia® gewünscht.
§ 4 Abnahmebedürftige Leistungen
(1) Die Leistungen von Xolvia® unterfallen grundsätzlich dem Dienstvertragsrecht. Sofern eine vereinbarte
Leistung ausnahmsweise dem Werkvertragsrecht unterfällt und damit abnahmebedürftig ist, gelten nur in
Bezug auf diese Leistungen die nachstehenden Absätze 2-10.
(2) Xolvia® kann vom Kunden nach Abschluss der jeweiligen Teilleistung jeweils eine Abnahme der
Teilleistung verlangen und nach Durchführung aller Anpassungsleistungen zusätzlich eine Gesamtabnahme
aller Leistungen.
(3) Die Abnahme der Leistungen setzt eine Funktionsprüfung durch den Kunden voraus. Die
Funktionsprüfung ist erfolgreich durchgeführt, wenn die Anpassungsleistungen die vereinbarten
Anforderungen erfüllen.
(4) Wird die Funktionsprüfung erfolgreich durchgeführt, ist die Abnahme unverzüglich zu erklären. Xolvia®
kann den Kunden mit Fristsetzung von einer Woche netto zur Teil- bzw. Gesamtabnahme auffordern. Sie gilt
mit Ablauf der Frist als abgenommen, wenn der Kunde gegenüber Xolvia® nicht schriftlich erklärt hat,
welche Mängel noch zu beseitigen sind. Über etwaige Mängel wird ein Mängelprotokoll vom Kunden
angefertigt und Xolvia® überlassen. Das Übermittlungsrisiko liegt beim Kunden.
(5) Soweit bei der Funktionsprüfung Mängel festgestellt werden, ist Xolvia® verpflichtet und berechtigt,
diese weiter zu bearbeiten und zu beseitigen. Die Leistungen von Xolvia® zur Mängelbeseitigung sind dabei
nach Zeitaufwand zu vergüten, sofern sie zwei Zeitstunden überschreiten. Dies gilt auch für Leistungen zur
Beseitigung von Mängeln, die nach Abnahme festgestellt werden. Insoweit ist ein branchenüblicher
Stundensatz einer Online-Marketingagentur in Ansatz zu bringen.
(6) Xolvia® ist bei Vorliegen eines erheblichen Mangels berechtigt, zwei Mal binnen einer angemessenen
und vom Kunden zu setzenden Frist nachzubessern. Der insoweit entstehende Zeitaufwand ist vom Kunden
separat zu vergüten, Absatz (5) gilt entsprechend. Unerhebliche Mängel der (Teil-)Leistung stehen einer
Abnahme nicht entgegen.
(7) Ist zwischen den Parteien streitig, ob ein erheblicher oder ein unerheblicher Mangel eines Werkes
vorliegt, ist darüber vor Betreiben eines Rechtsstreits ein von einer Industrie- und Handelskammer
öffentlich bestellter Sachverständiger anzuhören. Der Kunde ist für die angemessene Vergütung des
anzurufenden Sachverständigen vorleistungsverpflichtet. Sollte der angerufene Sachverständige das
Bestehen eines erheblichen Mangels am Werk feststellen, wird Xolvia® dem Kunden die insoweit
entstandenen Aufwendungen ersetzen.
(8) Die abzunehmende (Teil-)Leistung von Xolvia® gilt auch dann als abgenommen, wenn der Kunde sich auf
Aufforderung von Xolvia® hin zur Abnahme der jeweiligen (Teil-)Leistung nicht binnen 7 Werktagen netto
schriftlich erklärt.
(9) Weitergehende Ansprüche des Kunden, insbesondere auf Ersatz der erforderlichen Aufwendungen für
die Beseitigung der Mängel, Schadenersatz und den Ersatz vergeblicher Aufwendungen bestehen nicht.
(10) Sofern die Mängel, die zur außerordentlichen Kündigung des Vertrages führen, nicht erhebliche Mängel
im vorgenannten Sinn darstellen, hat der Kunde auch keinen Anspruch auf Rückforderung von Teilen der
Vergütung.
§ 5 Zahlungen, Preise, Bedingungen
(1) Die Preise, die von uns angegeben und mitgeteilt werden, sei es fernmündlich oder schriftlich, sind
verbindlich. Die mitgeteilten Preise verstehen sich jeweils zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer und in der
Währung Euro (€).
(2) Die Bezahlung unserer Leistungen erfolgt sofort nach Rechnungserteilung, entweder durch
Rechnungsstellung oder per SEPA-Lastschriftmandat. Die Vergütung unserer Dienste ist grundsätzlich bei
Abschluss des Vertrags fällig, es sei denn, unser Angebot ist anders lautend. Eine uns erteilte (SEPA-)
Einzugsermächtigung gilt bis auf Widerruf auch für die weitere Geschäftsverbindung.
(3) Sollte eine Zahlung per SEPA-Lastschriftmandat vereinbart worden sein, sind Sie zu diesem Zweck
verpflichtet und erklären Ihr Einverständnis, uns im Nachgang unmittelbar ein schriftliches und von Ihnen
unterschriebenes SEPA-Lastschriftmandat oder den auf unsere Seite zur Verfügung gestellten Link zur
Erteilung eines SEPA-Lastschriftmandats auszufüllen und zu übermitteln. 

Dies ist zu richten an:
https://xolvia.de/lastschrift und sodann per Post an:

digitalsolution21 UG (haftungsbeschränkt)
Technologiepark 1
91522 Ansbach

Dazu ist folgendes Muster von Ihnen zu verwenden:
Ich ermächtige die digitalsolution21 UG (haftungsbeschränkt), Technologiepark 1, 91522 Ansbach, vertreten
durch den Geschäftsführer Peter Stachel, und deren Erfüllungsgehilfen, wiederkehrende, fällige Zahlungen
von meinem Konto
IBAN:
mittels SEPA-Basislastschrift einzuziehen. Zugleich weise ich mein Kreditinstitut an, die von der
digitalsolution21 UG (haftungsbeschränkt), Technologiepark 1, 91522 Ansbach auf mein Konto gezogenen
Lastschriften einzulösen. Ich kann innerhalb von acht Wochen, beginnend mit dem Belastungsdatum, die
Erstattung des belasteten Betrages verlangen. Es gelten dabei die mit meinem Kreditinstitut vereinbarten
Bedingungen für Zahlungen mittels Lastschrift im SEPA-Basislastschriftverfahren.
Vorname und Name des Kontoinhabers
Straße und Hausnummer des Kontoinhabers
Postleitzahl und Ort
Kreditinstitut (Name und BIC)
IBAN:
Ort, Datum
Unterschrift des Kontoinhabers

(4) Xolvia® stellt dem Kunden eine ordnungsgemäße und die Umsatzsteuer ausweisende Rechnung nach
erfolgreichem Lastschrifteinzug aus.
(5) Für den Fall, dass vereinbarte Lastschriften nicht vom Konto des Kunden eingezogen werden können und
eine Rückbuchung erfolgt, ist der Kunde verpflichtet, den geschuldeten Betrag binnen drei Werktagen an
Xolvia® zu überweisen.
(6) Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist wechselseitig nur zulässig, wenn der jeweils andere
Vertragspartner die Aufrechnung anerkannt hat oder diese rechtskräftig festgestellt ist. Dasselbe gilt für die
Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts durch eine Vertragspartei.
(7) Bei einer beliebigen (sowohl entgeltlichen als auch unentgeltlichen) Form der Zusammenarbeit ist
Xolvia® berechtigt, das Logo des Partners auf der eigenen Webseite https://xolvia.de zu Werbezwecken zu
verwenden.
§ 6 Kündigung, Laufzeit
(1) Der Vertrag ist für die im jeweiligen Hauptvertrag vereinbarte Laufzeit fest geschlossen. Sollte der
Hauptvertrag keine Laufzeit beinhalten, gilt eine dreimonatige Laufzeit als vereinbart.
(2) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt stets unberührt.
§ 7 Verzug / Rücktritt
(1) Fristen für die Leistungserbringung durch Xolvia® beginnen nicht, bevor der Rechnungsbetrag bei
Xolvia® eingegangen ist und vereinbarungsgemäß die für die Dienstleistungen notwendigen Daten bei
Xolvia® vollständig vorliegen beziehungsweise die notwendigen Mitwirkungshandlungen komplett erbracht
sind.
(2) Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält Xolvia® sich vor, weitere Leistungen bis zum
Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen.
(3) Ist der Kunde mit mindestens zwei fälligen Zahlungen gegenüber in Verzug, ist Xolvia® berechtigt, den
Vertrag außerordentlich zu kündigen und die Leistungen einzustellen. Xolvia® wird die gesamte Vergütung,
die bis zum nächsten ordentlichen Beendigungstermin fällig wird, als Schadensersatz geltend machen.
Ersparte Aufwendungen sind in Abzug zu bringen.
(4) Etwaige freie Kündigungsrechte des Kunden werden ausgeschlossen.
§ 8 Erfüllung
(1) Xolvia® wird die vereinbarten Dienstleistungen gemäß Angebot mit der erforderlichen Sorgfalt
durchführen. Xolvia® ist berechtigt, sich dazu der Hilfe Dritter zu bedienen.
(2) Dem Kunden ist bewusst, dass Xolvia® bis auf anderslautende und explizit schriftliche Vereinbarung die
Erbringung von Dienstleistungen und nicht die Herstellung eines Werkes schuldet. Auf Anforderung des
Kunden wird Xolvia® Auskunft über die erbrachten Dienste erteilen.
(3) Ist Xolvia® gehindert, die vereinbarten Dienstleistungen zu erbringen und stammen die
Hinderungsausgründe aus der Sphäre des Kunden, bleibt der Vergütungsanspruch von Xolvia® unberührt.
(4) Xolvia® ist berechtigt, für Kunden generierte Kontakte zur Qualitätssicherung selbst im Namen des
Kunden anzurufen.
§ 9 Haftung
(1) Xolvia® haftet auf Schadensersatz – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur für Vorsatz und grobe
Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet Xolvia® nur
a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
b) für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die
ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der
Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den
Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.
(2) In den Grenzen nach Absatz 1 haftet Xolvia® nicht für Daten- und Programmverluste. Die Haftung für
Datenverlust wird der Höhe nach auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei
regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre. Die Haftung
nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt ebenso stets unberührt wie die für die Übernahme einer Garantie.
(3) Dem Kunden ist bewusst, dass Drittanbieter wie Facebook nach ihren Richtlinien jederzeit dazu
berechtigt sind, einzelne Werbekampagnen aus ihren Angeboten zu löschen / zu entfernen. Für eine solche
Vorgehensweise haftet Xolvia® nicht.
(4) Der Kunde ist im Rahmen seiner Mitwirkungspflichten verpflichtet, Xolvia® ausschließlich solches Bild- /
Video- / Tonmaterial zur Verfügung zu stellen, das frei von Rechten Dritter ist. Der Kunde stellt Xolvia®
insoweit von etwaigen Ansprüchen Dritter wegen der Verletzung geistigen Eigentums vollständig frei.
§ 10 Datenschutz und Datensicherheit
(1) Der Auftraggeber versichert, bei der Datenweitergabe an Xolvia® die Vorschriften der
Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) einzuhalten.
(2) Sofern eine Auftragsdatenverarbeitungsvereinbarung zwischen dem Kunden und Xolvia® abzuschließen
ist, wird der Kunde Xolvia® vor Beginn der Dienstleistungen darauf hinweisen.
(3) Der Kunde stellt Xolvia® von der Haftung wegen Verstößen gegen die DS-GVO und das BDSG
vollumfänglich frei, es sei denn, Xolvia® hat diese Verstöße ausschließlich allein zu verantworten.
§ 11 Urheberrecht, Nutzungsrechte
(1) Wir haben an allen Bildern, Videos, Texten, Webinaren, Datenbanken, die von uns veröffentlicht werden,
Urheberrechte. Jegliche Nutzung ist ohne Zustimmung von uns nicht gestattet.
(2) Der Kunde erhält ausschließlich für die Dauer der Vertragslaufzeit ein einfaches Nutzungsrecht in Bezug
auf die im passwortgeschützten Mitgliederbereich von uns hinterlegten Inhalte. Eine Weitergabe an Dritte
oder eine Vervielfältigung der von uns hinterlegten Inhalte ist strengstens untersagt. Vervielfältigt der Kunde
Inhalte aus dem geschützten Mitgliederbereich oder gibt diese an nicht berechtigte Dritte weiter, gilt ein
angemessene und von uns festzusetzende und im Streitfall vom zuständigen Gericht zu überprüfende
Vertragsstrafe als vereinbart.
(3) Der Kunde erhält kein Nutzungsrecht in Bezug auf Werbetexte / Anzeigen, die von uns auf unseren
Webseiten oder innerhalb von Foren / Gruppen veröffentlicht sind.
(4) Es ist untersagt, die vermittelten Inhalte und die zur Verfügung gestellten Vorlagen, Strategien und
Konzepte an Dritte weiterzugeben oder sie im gewerblichen Kontext an Dritte anzubieten, sofern dies nicht
eindeutig mit Xolvia® abgestimmt wurde. Verstößt der Kunde gegen diese Vereinbarung, gilt eine
angemessene und von uns festzusetzende und im Streitfall vom zuständigen Gericht zu überprüfende
Vertragsstrafe als vereinbart.
(5) Zuwiderhandlungen gegen die Absätze 1 und 2 werden bei einer Strafverfolgungsbehörde zur Anzeige
gebracht.
§ 12 Rechte Dritter
(1) Stellt der Kunde Xolvia® Material zur Verfügung (Fotos, Videos), das Xolvia® bei der Werbeanzeige
verwenden soll / kann, so gewährleistet der Kunde, dass das überlassene Material frei von Rechten Dritter
ist oder die für die Zwecke des Hauptvertrags erforderlichen Genehmigungen vorliegen.
(2) Der Kunde stellt Xolvia® in diesem Zusammenhang wegen Verstöße gegen Rechte Dritter in vollem
Umfang frei.
§ 13 Referenzwerbung
(1) Der Kunde ist damit einverstanden, dass die digitalsolution21 UG (haftungsbeschränkt) Ihren Namen und
Ihr Logo zeitlich und örtlich unbeschränkt auf den digitalsolution21 UG (haftungsbeschränkt) Landingpages
und den digitalsolution21 UG (haftungsbeschränkt) Social-Media-Auftritten verwenden darf, um über die
Leistungserbringung bzw. Zusammenarbeit zu informieren und damit ebenfalls aktiv zu werben.
§ 14 Schlussbestimmungen
(1) Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. Im Einzelfall
getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und
Änderungen haben in jedem Fall Vorrang vor diesen AGB. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist ein
schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung von Xolvia® maßgebend.
(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Ansbach.
AGB Stand: 01.12.2021